Eins ist sicher: die Bürgerinnen und Bürger unserer Kommunen wollen mehr Bürgerbeteiligung. Neben frühzeitiger und transparenter Information zu geplanten Projekten, wie Gewerbeparks, Windrädern oder Baugebieten müssen die Anwohner zeitgemäß darin einbezogen werden. Daher lud die Junge Union (JU) in Uhingen letzte Woche zur Veranstaltung „Bürgerbeteiligung für Alle: App-stimmen per Smartphone!“ ein.
Die JU hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt. Zusammen mit dem lokalen Start-Up Appsatsy wurde der Prototyp einer BürgerApp entwickelt, welcher vergangenen Freitag im Rahmen einer Infoveranstaltung vorgestellt wurde. Die App ähnelt der vor kurzem eingeführten BürgerApp der Universitätsstadt Tübingen. Deshalb war auch Rudi Hurlebaus, der Tübinger CDU-Gemeinderatsvorsitzende, zu Gast. Er berichtete von den Erfahrungen der ersten Befragung in seiner Heimatstadt und ging auf zahlreiche Fragen der interessierten Besucher ein. Fabio Christmann, ein Gesellschafter der Firma Appstasy stellte zusammen mit Vincent Krapf, Vorsitzender der Jungen Union Unteres Filstal, die gemeinsam entwickelte BürgerApp vor. „Die Menschen wollen reagieren, sie wollen interagieren, sie wollen sich beteiligen. Eine BürgerApp greift genau dieses Bedürfnis auf.“, so Vincent Krapf. Die Kreisvorsitzende der Jungen Union Göppingen, Sonja Grässle, ging dabei auch auf die Potentiale einer BürgerApp für den gesamten Landkreis ein: „Unser Ziel ist es, die Möglichkeiten einer BürgerApp in zahlreichen Kommunen im Landkreis Göppingen vorzustellen. In der heutigen politisch schwierigen Zeit, liegt es an uns, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort miteinzubeziehen und damit auch das demokratische Bewusstsein zu stärken“.
Alle Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren werden in einer BürgerApp zu strittigen Themen befragt, können ihre Meinung kundtun und sich über die Standpunkte der einzelnen Gemeinderatsfraktionen informieren. Dies ist nicht nur per Smartphone möglich, auch per Post und über das Internet kann an den Abstimmungen teilgenommen werden. Eine solche App ist ein langfristiges Projekt, welches vielseitig einsetzbar ist. Nicht nur der Aufwand ist weitaus geringer als beispielsweise bei einem Volksentscheid, auch die Kosten sind vergleichsweise überschaubar. Außerdem kann ein differenzierteres Ergebnis entstehen, da man sich nicht auf Ja-Nein-Fragen beschränken muss. Die BürgerApp hält Vorteile für alle Beteiligten bereit – Für die Bürgerinnen und Bürger und den Gemeinderat: Die Bürger werden frühzeitig und zeitgemäß informiert und können sich direkt beteiligen. Die Fraktionen des Gemeinderats erhalten auf der anderen Seite eine Plattform, um ihre Standpunkte zu strittigen Themen deutlich zu machen. Darüber hinaus schaffen die Befragungsergebnisse eine bisher nie dagewesene Informationsbasis für den Gemeinderat in Bezug auf die Stimmung innerhalb der Bevölkerung.
Die Junge Union freute sich sehr über die vielen Fragen und positiven Rückmeldungen der Besucher. Besonders erfreulich war dabei die parteienübergreifende positive Resonanz, da die BürgerApp ein Thema für alle Bürgerinnen und Bürger ist. Die JU sieht sich nun in ihrem Vorhaben bestätigt, diese Idee in den Kommunen des Landkreises voran zu treiben um eine zeitnahe Umsetzung zu erreichen. „Wir freuen uns daher, wenn wir in vielen Gemeinden im Landkreis, bei öffentlichen Gemeinderatssitzungen unser Konzept vorstellen können und freuen uns über Rückfragen“, so Sonja Grässle und Vincent Krapf abschließend.
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